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Ein Kommentar von Ralf Wenzel, Inhaber des Beratungshauses Heuristika in Hamburg
Medienkompetenz ist das Schlagwort unserer Zeit. Das brauchen unsere Kinder und Enkel ebenso dringend wie Lesen, Schreiben und Rechnen, heißt es. Während letztere Fähigkeiten im Land der Dichter und Denker deutlich zurückgehen, ist das bei der Medienkompetenz kaum mehr möglich - nimmt man als Maßstab einige der hiesigen politische ...
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Veröffentlicht @ Freie-PresseMitteilungen.de am Donnerstag, dem 02. Dezember 2010
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Neue Winterreifenpflicht
Künftig dürfen Autos bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte nur mit Reifen gefahren werden, welche die Anforderungen einer EU-Richtlinie von 1992 erfüllen (so genannte "M+S"-Reifen, "M+S" steht für "Matsch und Schnee"). "Sonst drohen Bußgelder und Punkte in Flensburg", warnt die D.A.S. Rechtsschutzversicherung. Dies hat der Bundesrat in einer Neufassung der von ...
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Veröffentlicht @ Freie-PresseMitteilungen.de am Mittwoch, dem 01. Dezember 2010
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1. Vermeiden Sie möglichst Lücken in Ihrem Rentenkonto. Lassen Sie ggf. Ihr Rentenkonto auf Vollständigkeit prüfen.
2. Melden Sie, um Nachteile zu vermeiden, rechtzeitig Ihre Schul- und Ausbildungszeiten.
3. Prüfen Sie von sich aus, ob alle Lohnersatzleistungen (z.B. Krankengeld) richtig und vollständig gemeldet wurden.
4. Auch die Zeiten Ihres Wehrdienstes bzw. Zivildienstes müssen in Ihrem Ren ...
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Veröffentlicht @ Freie-PresseMitteilungen.de am Dienstag, dem 30. November 2010
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1. Informieren Sie sich zunächst über die aktuelle Rechtslage (insbesondere über die §§ 1901 a bis 1904 BGB).
2. Entscheiden Sie dann selber, ob und in welchem Umfang Festlegungen sinnvoll sind.
3. Berücksichtigen Sie Ihre individuellen Bedürfnisse, Wünsche und Interessenlagen.
4. Setzen Sie sich ernsthaft mit existenziellen Fragen, die sich im Zusammenhang mit Krankheit, Leiden und Tod stell ...
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Veröffentlicht @ Freie-PresseMitteilungen.de am Montag, dem 29. November 2010
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Der innovative High Tech-Keramikspeicher hilft beim Erreichen von Klimazielen
München, 18. November 2010 - Aktiver Klimaschutz ist derzeit die größte umweltpolitische Herausforderung. Viele Industrienationen haben sich zu einer Reduktion von Treibhausgasen - insbesondere des bei Verbrennungsprozessen entstehenden Kohlendioxids (CO2) verpflichtet. So sieht das Klimaschutzprogramm der Deutschen Bundesregierung ...
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Veröffentlicht @ Freie-PresseMitteilungen.de am Donnerstag, dem 18. November 2010
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Ehegatten-Arbeitsverträge unterliegen der strengen Inhaltskontrolle der Finanzverwaltung. Um steuerlich anerkannt zu werden, müssen sie wie zwischen Fremden üblich abgeschlossen und auch entsprechend durchgeführt werden. Sie müssen dem sog. Fremdvergleich standhalten. Drei Urteile verdeutlichen die Problematik, die entstehen kann, wenn von diesen Voraussetzungen abgewichen wird.
Urlaubsanspruch und -dauer: Ei ...
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Veröffentlicht @ Freie-PresseMitteilungen.de am Mittwoch, dem 17. November 2010
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Der Anbieter eines Ausbauhauses kann in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Fall der Kündigung durch den Kunden eine Vergütungspauschale in Höhe von 15 % des Baupreises für seine entstandenen Aufwendungen und entgangenen Gewinn festlegen. Dies hat das Oberlandesgericht Koblenz entschieden.
Diesem Urteil lag laut GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf
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Veröffentlicht @ Freie-PresseMitteilungen.de am Dienstag, dem 09. November 2010
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Düsseldorf - 7. November 2010 - "Aussage gegen Aussage!" – Die Hauptverhandlung vor dem Landgericht dauert mehrere Monate und circa 20 Verhandlungstage. Die Anklage lautet auf Vergewaltigung in einer Vielzahl von Fällen, nach der Anklage alle begangen, während der Angeklagte und sein vermeintliches Opfer zusammenlebten. Das Landgericht spricht den Angeklagten frei, der Freispruch wird vorläufig nicht rechtskräftig, w ...
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Veröffentlicht @ Freie-PresseMitteilungen.de am Sonntag, dem 07. November 2010
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Düsseldorf – 06.November 2010 - Falsche Angaben des Versicherungskunden über die Existenz von Zeugen für das Abstellen und Nichtwiederfinden des entwendeten Fahrzeuges gefährden den Versicherungsschutz. Denn dem Versicherer wird dadurch die Ermittlung der Tatumstände erheblich erschwert.
Das OLG Köln (9 U 157/99) hat die Angabe des Versicherungsnehmers aufgegriffen, es gebe keine weiteren Zeugen, er se ...
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Veröffentlicht @ Freie-PresseMitteilungen.de am Freitag, dem 05. November 2010
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Ein Online-Händler sollte das Widerrufsrecht des Kundens bei Kosmetika nicht zu sehr einschränken.
Im zugrunde liegenden Fall sah eine Klausel in den allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Online-Händlerin den folgenden Ausschluss des Widerrufsrechtes vor: "Kosmetik kann nur in einem unbenutzten Zustand zurückgenommen werden". Hiergegen ging ein Konkurrent im Wege der Abmahnung vor. Weil sich die Händlerin hie ...
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Veröffentlicht @ Freie-PresseMitteilungen.de am Mittwoch, dem 03. November 2010
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Siegburg: Aufgrund der hohen Erfolge bei der Durchsetzung von Ansprüchen und dem kompetenten Rechtsanwalts-Team steigen die Mandantenzahlen deutlich an
Die Zuverlässigkeit ist der Erfolg der Rechtsanwaltskanzlei Solmecke
Siegburg: Aufgrund der hohen Erfolge bei der Durchsetzung von Ansprüchen und dem kompetenten Rechtsanwalts-Team steigen die Mandantenzahlen deutlich an
Recht haben und Recht beko ...
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Veröffentlicht @ Freie-PresseMitteilungen.de am Mittwoch, dem 03. November 2010
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Ab sofort: Internet-Rechtsdienstleister janolaw bietet kostenlosen Zeugnisknacker für iPhones und iPads
Sulzbach/Ts., 3. November 2010 – Er hat sich stets bemüht. Wer im Arbeitszeugnis auf diese Formulierung stößt, weiß sofort: Dahinter verbirgt sich ein glattes "mangelhaft". Doch nicht immer liegt der Fall so klar wie bei diesem Klassiker. Für die subtileren Codes gibt es jetzt den Zeugnisknacker von ...
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Veröffentlicht @ Freie-PresseMitteilungen.de am Mittwoch, dem 03. November 2010
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Eltern können ihre Kinder nicht vollständig enterben. Die Nachkommen erhalten vom Erbe mindestens den so genannten Pflichtteil.
Wertmäßig beträgt der Pflichtteil die Hälfte des gesetzlichen Erbteils. Erbt ein Kind zu 1/3, so beträgt der Pflichtteil demnach 1/6. Der Pflichtteil ist ein Geldanspruch und bedeutet nicht, dass man einen bestimmten Gegenstand aus der Erbmasse bekommt, so GRP Rainer Rechtsanwälte St ...
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Veröffentlicht @ Freie-PresseMitteilungen.de am Mittwoch, dem 03. November 2010
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RA-Horrion: Bei Unfallverursachung mit Fahrerflucht haftet der Versicherte auf Regress - Verkehrsrecht Dresden
Rechtsgrund¬satz Verkehrsrecht Dresden:
Verlässt der Unfallbeteiligte die Unfallstelle, so stellt dies eine arglistige Obliegenheitsverletzung dar, § 28 III Nr. 2 VVG. Regresspflicht ist die Folge (Urteil LG Düsseldorf vom 18.06.2010, Az. 29 S 7/10)
Sachverhalt Verkehrsrecht Dresden:
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Veröffentlicht @ Freie-PresseMitteilungen.de am Samstag, dem 30. Oktober 2010
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Sicherheitstipps für Ski- und Snowboardfahrer
Die Ski- und Snowboardsaison steht vor der Tür, und die Freunde des Wintersports planen bereits die ersten Ausflüge. Damit beginnt auch für Pistenwacht und Unfallärzte die Hochsaison. Denn obwohl die Zahlen rückläufig sind, verletzen sich jeden Winter noch immer Zehntausende Deutsche auf der Piste. Dabei gelten auch dort "Verkehrsregeln", an die sich alle Skifahrer ...
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Veröffentlicht @ Freie-PresseMitteilungen.de am Donnerstag, dem 28. Oktober 2010
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Wenn ein Betreiber einer Website ganz bewusst auf einer Unterseite seiner Site eine Produktbezeichnung einsetzt, die verwechselbar ist mit einer geschützten Marke, so erzielt er entsprechende Suchergebnisse bei der Suchmaschine Google. Diese Treffer sind dann rechtsverletzend, und somit haftet der Betreiber der Website dafür.
Im konkreten Fall verkaufte der Online-Shop „pearl.de“ unter anderen Produkten auch e ...
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Veröffentlicht @ Freie-PresseMitteilungen.de am Mittwoch, dem 27. Oktober 2010
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Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Matthias Kreusel aus Hude (Oldenburg) lehnt einen Wechsel der örtlichen Amtsgerichtszuständigkeit für die Gemeinde Hude (Oldenburg) ab.
"Die Gemeinde Hude (Oldenburg) muss auch zukünftig in den örtlichen Zuständigkeitsbereich des Amtsgerichts Oldenburg (Oldenburg) fallen. Für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Hude würde eine örtliche Zuständigkeitsverlagerung nach Wildeshausen nur ...
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Veröffentlicht @ Freie-PresseMitteilungen.de am Donnerstag, dem 21. Oktober 2010
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Herabfallende Eicheln oder Kastanien gehören zum allgemeinen Lebensrisiko
Wer sein Auto im Herbst unter einer Eiche abstellt, muss, wie die HUK-COBURG-Rechtsschutzversicherung mitteilt, wissen, was er tut. Für Dellen oder Beulen, die herabfallende Früchte hinterlassen, ist der Kfz-Halter darum selber zuständig. Diese Ansicht vertreten zumindest die Oberlandesgericht Hamm (Az. 9 U 219/08) und das Amtsgericht Po ...
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Veröffentlicht @ Freie-PresseMitteilungen.de am Freitag, dem 15. Oktober 2010
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Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Matthias Kreusel: 7 Gedanken zur Meinungsfreiheit!
1. Willkürliche Begrenzungen der Meinungsfreiheit widersprechen dem grundlegenden Wertungssystem des Grundgesetzes.
2. Sogenannte "wertvolle" und "wertlose" Meinungen sind im juristischen Sinne als "gleichrangig" zu behandeln.
3. Nur freie Diskussionen verhindern eine "Erstarrung der Demokratie".
4. Missliebige Me ...
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Veröffentlicht @ Freie-PresseMitteilungen.de am Montag, dem 04. Oktober 2010
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Mehr Vertragsfreiheit - mehr Risiko
Die rechtlichen Rahmenbedingungen für einen gewerblichen Mietvertrag unterscheiden sich stark von denen für einen herkömmlichen Mietvertrag über eine Wohnung. Der Mieterschutz ist beim Wohnungsmietvertrag stärker ausgeprägt. Beim Gewerbemietvertrag hat der Gesetzgeber den Notwendigkeiten des Geschäftslebens durch größere Vertragsfreiheit Rechnung getragen. So gelten beim Gew ...
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Veröffentlicht @ Freie-PresseMitteilungen.de am Montag, dem 04. Oktober 2010
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